Anfragen

Ein wichtiges Instrument der politischen Arbeit von Abgeordneten des Bayerischen Landtags ist das Recht, Anfragen an die Bayerische Staatsregierung zu stellen. Meine  von der Staatsregierung beantworteten Anfragen stelle ich Ihnen hier vor:

 

 

28.02.2014

Anfrage Fall Edathy

21.12.2012  

Rahmenbedingungen für Inklusionsschulen in Bayern...

Anlage 1   Anlage 2

20.12.2012  

Schulwegunfälle im Bereich der Staatsstraßen...

Anlage 1   Anlage 2   Anlage 3   Anlage 4   Anlage 5

19.12.2012  

Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Öffentlichen Dienst Bayerns...

Anlage 1

13.12.2012  

Empfänger von Grundsicherung in den vier Landkreisen des Oberlandes...

11.12.2012  

Querverbauungen in bayerischen Fließgewässern und deren Potential für den Neubauvon Schachtkraftwerken...

03.12.2012  

Auswirkungen der erhöhten EEG-Umlage auf den Freistaat Bayern...

30.11.2012  

Gefährdete Schulstandorte...

Anlage 1   Anlage 2   Anlage 3   Anlage 4   Anlage 5

18.11.2012  

Anfrage zu Realschule Murnau...

14.11.2012  

Weiterführung Schulbetrieb Mädchenrealschule St. Immaculata in Schlehdorf...

07.11.2012  

Auslaufen der Förderung für das SIZ in Pfaffenhofen a.d. Ilm...

05.11.2012  

Einsatz privater Sicherheitskräfte in Justizgebäuden...

Anlage 1   Anlage 2   Anlage 3

30.10.2012  

Hochwasserschutz im bayerischen Alpenraum - Wildbäche und Flüsse...

30.10.2012  

Gefährdung durch Wasserkreuzkraut - Auswirkungen auf Tier und Mensch...

30.10.2012  

Justizgebäude Nymphenburger Straße - Bauzustand, Gefährdung der Mitarbeiter...

30.10.2012  

Situation der privaten Schulen in Bayern...

Anlage 1   Anlage 2   Anlage 3   Anlage 4   Anlage 5   Anlage 6   Anlage 7   Anlage 8   Anlage 9   Anlage 10   Anlage 11

24.10.2012  

Einsatz privater Sicherheitskräfte in Justizgebäuden...

Anlage 1   Anlage 2   Anlage 3

24.10.2012  

Gibt es Erkenntnisse wie sich die Häufigkeit raucherbedingter Krankheiten seit Wirksamwerden des Rauchverbots in Gaststätten, etc. verändert hat...

22.10.2012  

Gleichstellung beim Freistaat Bayern...

22.10.2012  

Radwege entlang der Staatsstraßen in Bayern...

22.10.2012  

Fördermittel für die Bildung...

10.10.2012  

Aktivitäten krimineller Motorradclubs in Bayern...

10.10.2012  

Ermittlungen im Fall Peggy...

04.10.2012  

Bayerische Ermittlungen zum angeblichen 300 Mio. DM-Erbe von Franz-Josef Strauß Teil I und Teil II...

04.10.2012  

Bayern als Mafia-Hochburg?...

26.09.2012  

Fördermittel für die Forschung...

26.09.2012  

Entwicklung der Realschulstandorte in den Landkreisen Garmisch-Partenkirchen, Weilheim-Schongau und Bad Tölz-Wolfratshausen...

Anlage 1   Anlage 2   Anlage 3

26.09.2012  

Schülerszenarien Knabenrealschule Murnau und Mädchenrealschule St. Immaculata Schlehdorf...

Anlage 1   Anlage 2

14.09.2012  

Zukunft der physikalischen Medizin am Klinikum Großhadern...

14.09.2012  

Stellen in der Justiz...

07.09.2012  

Regierungserklärung Bildungsland Bayern - Detailinformationen...

Anlage 1   Anlage 2   Anlage 3   Anlage 4   Anlage 5   Anlage 6

05.09.2012  

Bann- und Wurhölzer - Rechte der Kommunen...

28.08.2012  

Einsatz von FSJ- und FÖJ-Kräften an öffentlichen Schulen in Bayern...

28.08.2012  

Attraktivität der Mittelschule - Erfahrungswerte zu den Übertritten...

28.08.2012  

Einsatz von Referendaren an Schulen im Oberland...

28.08.2012  

Touristische Infrastruktur und deren Beitrag zur Energiegewinnung

Anlage 1   Anlage 2   Anlage 3   Anlage 4

23.08.2012  

Mögliche Auswirkungen eines Nationalparks Ammergebirge...

23.08.2012  

Bruttoinlandsprodukt in Oberbayern und Fördermittel für Infrastrukturprojekte...

23.08.2012  

Energiewende in Bayern - Vorbildfunktion des Staates...

23.08.2012  

Durchlässigkeit des bayerischen Schulsystems - Erfahrungswerte...

23.08.2012  

Energetische Sanierung von Gebäuden in Oberbayern...

23.08.3012  

Gebundene Ganztagsangebote und erweiterte Mittagsbetreuung an Grundschulen - Auswirkung auf die schulischen Leistungen...

23.08.2012  

Solidaritätszuschlag, Länderfinanzausgleich und seine finanziellen Auswirkungen auf Oberbayern...

23.08.2012  

Waffenrecht - Besitz von Waffen durch nahe Verwandte von Extremisten...

23.08.2012  

Zukunft Bayern 2020 - Umsetzung der Empfehlungen...

23.08.2012  

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur GRW...

23.08.2012  

Naturschutzgebiete, Nationalparks und Naturparks in Oberbayern - ökologische, touristische und wirtschaftliche Bedeutung...

13.08.2012  

Bruttoinlandsprodukt in Oberbayern und Fördermittel für Infrastrukturprojekte...

12.08.2012  

Mögliche Auswirkungen des Nationalparks Ammergebirge...

09.08.2012  

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur GRW...

09.08.2012   

Naturschutzgebiete, Nationalparks und Naturparks in Oberbayern - ökologische, touristische und wirtschaftliche Bedeutung...

07.08.2012  

Chancen und Risiken der Einführung einer PKW-Maut...

03.08.2012  

Bewusster Umgang mit Lebensmitteln...

Anlage 1

03.08.2012  

Ausstattung von allgemeinbildenen Schulen mit Stunden für Verwaltungsangestellte...

01.08.2012  

Durchlässigkeit des bayerischen Schulsystems - Erfahrungswerte...

Anlage 1

Anlage 2

28.07.2012  

Personalentwicklungsgrundsätze und Beurteilungsrichtlinien...

28.07.2012  

Einbürgerung Kosovaren - angekündigte unbürokratische Handhabung durch den Innenminister...

28.07.2012  

Zukunft Bayern 2020 - Umsetzung der Empfehlungen...

28.07.2012  

Investitionen in den Tourismus nach Mehrwertsteuer - Senkung...

28.07.2012  

Springkraut - Problematik in Bayern...

28.07.2012  

Arbeitssituation für Verwaltungsangestellte an Schulen...

27.07.2012  

Monoedukative Schulen...
Anlagen zu Monoedukative Schulen

27.07.2012  

Ermittlungen im Fall Peggy...

04.07.2012  

Bayerische Ermittlungen zum angeblichen 300 Mio. Erbe von Franz Josef Strauß...

11.06.2012  

Springkraut - Problematik in Bayern...

31.05.2012  

Arbeitssituation für Verwaltungsangestellte an Schulen...

26.04.2012  

Staatliche Internate und Landschulheime - Missbrauchsproblematik...

26.04.2012  

Evaluation am Gymnasium in Bad Tölz...

26.04.2012  

Abiturienten in Bayern...

26.03.2012  

Veranstaltungen verfassungsfeindlicher Organisationen in öffentlichen Gebäuden...

26.04.2012  

Umsetzung der Inklusion in Bayern...

25.05.2012  

Welche personellen Ressourcen aktuell in den einzelnen Landkreisen um an Bildungseinrichtungen Präventionsarbeit in Sachen Internetkriminalität, Cyber Mobbing, etc. durchzuführen...

23.05.2012  

Folgen der Schließung bzw. Verkleinerung von Bundeswehrstandorten in Bayern - Einzelfall Altenstadt...

14.05.2012  

Personalausstattung Polizei Oberland...

27.03.2012  

Erkenntnisse der Staatsregierung zu Zahlungen der Ausgleichsabgabe seit 2008...

26.03.2012  

Veranstaltungen verfassungsfeindlicher Organisationen in öffentlichen Gebäuden und Gebäuden die der öffentlichen Hand gehören...

27.03.2012  

Elektromobilität in Bayern - aktueller Sachstand, Perspektiven und Bedeutung für rettungsdienste in Bayern...

19.03.2012  

Freiheitsentziehende Maßnahmen gemäß §1906 BGB und deren Anwendung in Bayern...

20.03.2012  

Pensionierung, Ruhestand und Fürsorge gegenüber älteren Beschäftigten beim Freistaat Bayern...

19.03.2012  

Förderung nichtstaatlicher Museen in Bayern...

12.03.2012  

Anonyme Geburten, Babyklappen, Tötung und Aussetzung von Neugeborenen...

06.03.2012  

Angestellte Lehrkräfte beim Freistaat Bayern...

28.02.2012  

Erstattungsansprüche von Arbeitgebern gemäß Bayerischen Feuerwehrgesetz...

28.02.2012  

Finanzierung von Infrastrukturprojekten im Rahmen von PPP-Projekten - Erfahrungswerte II...

28.02.2012  

Erstattungsansprüche von Arbeitgebern gemäß Bayerischen Feuerwehrgesetz...

24.02.2012  

Einsatz von Hubschraubern der Bundeswehr und der Bundespolizei bei Rettungs- und Katastropheneinsätzen im bayerischen Alpenraum...

24.02.2012  

Medizinische Zwangsbehandlung Untergebrachter - Rechtsprechung des BVerfG...

24.02.2012  

Betriebsprüfungen durch Finanzämter im Oberland...

22.02.2012  

Demografische Entwicklung und ihre Auswirkung auf die Schulstandorte...

14.02.2012  

Fachakademien für Sozialpädagokik - Höhe der Vergütung dür Praktikantinnen und Praktikanten...

14.02.2012  

Denkmalschutz und Nutzung von regenerativen Energiequellen...

09.02.2012  

Sanierungsmaßnahmen Staatsstraßen in Oberbayern...

09.02.2012  

Soziale Netzwerke und ihre Verbreitung an Schulen...

06.02.2012  

Einstellung von älteren Bewerberinnen und Bewerbern beim Freistaat Bayern...

06.02.2012  

WAP-Billing...

03.02.2012  

Hubschrauberflüge im Naturschutzgebiet Ammergebirge...

31.01.2012  

Folgen der Schließung bzw. Verkleinerung von Bundeswehrstandorten in Bayern - Einzelfall Altenstadt...

31.02.2012  

Unterrichtssituation an den Gymnasien in Bayern...

30.01.2012  

Versorgung der Realschulen in Bayern mit Schulpsychologinnen und -psychologen...

17.01.2012  

Regionalisierungsmittel für den Schienenverkehr im Freistaat - Verwendung...

17.01.2012  

Einsatz von Spionagesoftware in Bayern...

16.01.2012  

Nutzung von Fernverkehrsverbindungen der Deutschen Bahn durch Kunden aus den Landkreisen des Oberlands...

02.01.2012  

Energieversorgung Bayerns im kommenden Winter...

14.02.2012  

Schlechte Ausstattung Mittelschule Gerestried...

25.01.2012  

Schuldentilgungsplan 2030...

17.01.2012  

Einsatz von Spionagesoftware in Bayern...

17.01.2012  

Regionalisierungsmittel für den Schienenverkehr im Freistaat - Verwendung...

16.01.2012  

Hochwasserschutzmaßnahmen an Gewässern 2. und 3. Ordnung in den Landkreisen desOberlands...

15.12.2011  

Entwicklung der Inkassierung unberechtigter Forderungen...

29.11.2011  

Wie viele Beschäftigte gibt es derzeit im Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz...

21.11.2011  

Bayernkurier - Anzeigen von Staatsregierung und Unternehmen des Freistaats bzw. von Unternehmen, an denen der Freistaat beteiligt ist.

11.11.2011  

Schriftliche Anfrage - UNESCO-Projekte in Bayern - Kosten-Nutzen-Verhältnis

09.11.2011  

Anfrage zum Plenum: Aus welchen Gründen erstreckt sich die Allgemeinverfügung zur Ausnahme nach § 45 Abs. 7 Satz 1 Nr: 1 und 2 BNatSchG zum Abschuss von Kormoranen am Ammersee im Europäischen Vogelschutzgebiet "Ammersee" vom 22.10.2010 nicht auf das Naturschutzgebiet "Vogelfreistätte Ammersee Südufer"....

25.10.2011  

Anfrage zum Plenum: In welchem Umfang werden die einzelnen Staatsministerien in den nächsten 20 Jahren mit einem Mangel an Bewerbern rechnen und welche Maßnahmen werden gegen den Fachkräftemangel im öffentlichen Dienst ergriffen...

  13.10.2011  

Schriftliche Anfrage - Auswirkungen des Schülerrückgangs an den Schulen im Oberland ....

  12.10.2011  

Schriftliche Anfrage - Nutzung der Windkraft und Tieffluggebiete der Bundeswehr

  12.10.2011  

Anfrage zum Plenum: Welche einzelnen Verbesserungen im Staatsstraßen-Netz Oberbayerns sind, nachdem der Landtag im Frühjahr d. Jahres die Mittel für die Instandsetzung und Sanierung der Staatsstraßen auf 215 Mio. erhöht hat, damit tatsächlich umgesetzt worden......

  12.10.2011  

Schriftliche Anfrage - Zukunft der staatl. Feuerwehrschulen und ihre Bedeuteung für die Ausbildung der Feuerwehrdienstleistenden

  12.10.2011  

Schriftliche Anfrage - Berufsschule plus - bisherige Erfahrungen mit dem Schulversuch

  05.10.2011  

Schriftliche Anfrage - Vorkommen der Ambrosiapflanze im Oberland und auftretende Folgen

  05.10.2011  

Schriftliche Anfrage - Auswirkungen der bayerischen Ladenschlussverordnung

  05.10.2011  

Schriftliche Anfrage - Gefährdung der Verkehrsinfrastruktur im bay. Alpenraum durch Muren....

  22.09.2011  

Schriftliche Anfrage - Gewaltpotentzial von Kindern und Jugendlichen an Schulen

  22.09.2011  

Schriftliche Anfrage - Nutzung von Gewässern im Alpenraum als Pumpspeicherseen - Potenzialanalyse

  14.09.2011  

Umwelt- und Nachhaltigkeitsprojekte in der Region Oberland auf Grundlage der Olympia-2018-Bewerbung - Fördermöglichkeiten

  14.09.2011  

Wirtschaftliche und gesundheitliche Folgen des veränderten Nichtraucherschutzes infolge des Volksentscheids

  06.09.2011  

Ermittlungen hinsichtlich Labor Schottdorf und Abrechnungen im Zusammenhang von Laborleistungen II

06.09.2011

 

Wirtschaftsregion Oberland - Wirtschaftszweige und Pendlerströme

  24.08.2011  

Almwirtschaft im bayerischen Alpenraum - wirtschaftliche, touristische, landwirtschaftliche und ökologische Bedeutung

  26.08.2011  

Schriftliche Anfrage - Ärztliche Versorgung im Oberland - Bedeutung des Tourismus

  22.08.2011  

Schriftliche Anfrage - Folgen durch den Wegfall des Zivildienstes für soziale Einrichtungen im Oberland

  03.08.2011  

Schriftliche Anfrage - Vorkommen von Arzneimittelwirkstoffen undorganischen Spurenstoffen in Fließgewässern im Oberland

  01.08.2011  

Schriftliche Anfrage - Zustand der Staats- und Bundesfernstraßen in Oberbayerb

  01.08.2011  

Schriftliche Anfrage - Hochschul- und Fachhochschulangebote im Oberland (Landkreise:WM, GAP, TÖL, MB)

  26.07.2011  

Schriftliche Anfrage - Spielbanken im Oberland

  14.07.2011  

Schriftliche Anfrage -Ermittlungen hinsichtlich des Labor Schottdorf

  22.06.2011  

Schriftliche Anfrage - Externe Gutachten zur Vorbereitung ministerieller Entscheidungen

  15.06.2011  

Schriftliche Anfrage - Gleichstellung in den Behörden des Freistaats im Oberland

  09.06.2011  

Schriftliche Anfrage - Investitionen in Beherbergungsbetriebe nach MWsT-Senkung

   06.06.2011  

Anfrage zum Plenum: Ermittlungsverfahren gegen ehemaligen Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Augsburg

01.06.2011

 

Schriftliche Anfrage - Entwicklung der Ausgaben für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

01.06.2011

 

Schriftliche Anfrage - Katastophenschutzmaßnahmen im Falle von nuklearen Katastrophen und Naturkatastrophen in Mitteleuropa

01.06.2011

 

Schriftliche Anfrage - Bayern International - Außenwirtschaftsförderung für Unternehmen im Oberland

01.06.2011

 

Schriftliche Anfrage - Große Beutegreifer im bayerischen Alpenraum - aktuelle Situation und weitere Perspektiven

26.05.2011

 

Schriftliche Anfrage - Kosten für Herstellung v. Prüfungsaufgaben, Vergleichsarbeiten etc. an allgemeinbildenden Schulen in Bayern

17.05.2011

 

Anfrage ans Plenum - Welche Maßnahme wird die Staatsregierung ergreifen, damit die Unterrichtsversorgung an der Grundschule O/gau bis zum Ende des Schuljahres gesichert und für das Schulamt GAP genügend Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden, damit verfügbare Vertretungs-Lehrkräfte auch bezahlt werden können?

16.05.2011

 

Schriftliche Anfrage - Arbeitsbedingungen für Beratungslehrkräfte an öffentlichen Schulen im Oberland

12.05.2011

 

Anfrage ans Plenum - Welchen Verbänden wurde im Rahmen der Verbandsanhörung zum Gesetzentwurf über den Vollzug d. Untersuchungshaft Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, bis wann läuft die Frist zur Stellungnahme und bis wann gedenkt die Staatsregierung den Gesetzesentwurf in den Landtag einzubringen?

29.04.2011

 

Schriftliche Anfrage - Förderungprogramme der BayernLabo und ihre Nutzung in den Landkreisen des Oberlands

14.04.2011

 

Schriftliche Anfrage - Lebensmittelproduktion im Oberland und ihre Kontrolle

06.04.2011

 

Anfrage ans Plenum - Wie hat sich den vergangenen zehn Jahren die Population an Schwarzwild in den oberb. und schwäbischen Lankreisen in Relation zu den von Wildschweinen verursachten  Schäden in der Landwirtschaft entwickelt?

31.03.2011

 

Schriftliche Anfrage - Lotto und Spielsucht im Oberland

31.03.2011

 

Schriftliche Anfrage - Organisation der Milchbauern im Bayerischen Bauernverband

31.03.2011

 

Schriftliche Anfrage - Klimawandel im bayerischen Alpenraum - Ausgangslage und Perspektiven

11.11.2010

 

Schriftliche Anfrage - Angebote für Berufspendler im Bahnverkehr im Oberland

17.02.2011

 

Schriftliche Anfrage - Sucht im Oberland

01.12.2010

 

Schriftliche Anfrage - Hochwasserschutz im Oberland - Situation der Wildbäche

29.11.2010

 

Schriftliche Anfrage - Zustand Staatsstraßen im Oberland und Sanierungsbedarf

17.11.2010

 

Schriftliche Anfrage - Waldwegebau und Kooperation mit Waldbesitzervereinigungen im Oberland

17.11.2010

 

Schriftliche Anfrage - Schrankenschließzeiten im Werdenfels-Takt

11.11.2010

 

Schriftliche Anfrage - Lawinenverbauung am Grenzübergang Mittenwald - Scharnitz

17.02.2011

 

Schriftliche Anfrage - Alkoholmissbrauch durch Jugendliche im Oberland

08.02.2011

 

Schriftliche Anfrage - Pflegerische Versorgungsstruktur im Oberland

08.02.2011

 

Schriftliche Anfrage - Freiwilliges soziales und Freiwilliges Ökologisches Jahr

08.02.2011

 

Schriftliche Anfrage - Situation der Asylbewerber im Oberland

31.01.2011

 

Schriftliche Anfrage - Übernahme von kirchlichen Lehrkräften ins Beamtenverhältnis - Änderungen durch die Dienstrechtsreform

31.01.2011

 

Schriftliche Anfrage - Regenerative Energiequellen im Oberland

31.01.2011

 

Schriftliche Anfrage - Integration von Migranten im Oberland

28.01.2011

 

Schriftliche Anfrage - Teilnahme von Referenten der Staatsministerien an Sitzungen der Landtagsfraktionen

28.01.2011

 

Schriftliche Anfrage - Missbrauchsfälle im Oberland und Prävention

28.01.2011

 

Schriftliche Anfrage - Hochwassersituation Loisach - Auskiesung

27.01.2011

 

Anfrage ans Plenum - Modernisierung des Bahnhofs Weilheim

 

 

 

 

Anfragen bis einschließlich
2010 finden Sie HIER
 

 

Aktuell

11.12.2018: FREIE WÄHLER zur Regierungserklärung vom MP Söder...

10.12.2018: Newsletter: Parl. Arbeit im Landtag...

 

 

 

 







 



 







 



 

 

 

 

 

 

 

 

 
 
 
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