Gedenken und Kranzniederlegung zum 25. Todestag von Ministerpräsident Dr. Max Streibl
Foto: Bayerische Staatskanzlei
Nachbesprechung der Koalitionsverhandlungen innerhalb der Landtagsfraktion FREIE WÄHLER am 23.10.23
Fotos: FW-Landtagsfraktion
Wahlnacht im Bayerischen Landtag am 08.10.2023 mit einem tollen Ergebnis: 15,8% für die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion
Fotos: Andreas Gebert
Im Kloster Ettal wurde mir gestern ein Einblick in die historische Baukunst gewährt. Herr Prof. Pfeil und Herr Dr. Schmidt vom Landesamt für Denkmalpflege kamen ebenfalls hinzu. Das Kloster wird im Jahr 2030 sagenhafte 700 Jahre alt. 29.08.2023, Fotos: Dominik Bartl
Innovatives Kläranlagenkonzept für Gemeinden
Viele Kommunen denken derzeit über ein innovatives Kläranlagenkonzept für Gemeinden nach. „Eine Kläranlage für mehrere Kommunen ist eine gute Idee, die ich auch unterstützte“, so der
Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Landtagsfraktion, Florian Streibl. Die Fähigkeiten der Fachkräfte könnte man somit an einer Stelle bündeln, Betriebs- und Baukosten könnten dauerhalft
reduziert werden. Die Qualität würde davon ebenfalls profitieren. Ein sogenannter Abwasserverbund oder Kläranlagenverbund der Kommunen könnte dadurch entstehen.
Deshalb kam der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl am Donnerstag mit Herrn Staatsminister Thorsten Glauber ins Rathaus nach Ohlstadt. Staatsminister Glauber ist selbst der Auffassung, dass
solch ein Verbund der Kommunen eine gute Sache ist. Zusammen mit dem Sprecher der Landkreis Bürgermeister, Christian Scheuerer aus Ohlstadt und weiteren Kommunalchefs aus der Region hörte man
sich die Ideen an. Streibl: „Die Kosten für eine innovatives Kläranlagenkonzept sind in der Gründungsphase höher, diese müssen erst einmal auf kommunaler Ebene aufgebracht werden. Dennoch sehe
ich den nachhaltigen Nutzen und die Sinnhaftigkeit eines Zusammenschlusses der Gemeinden. Wir müssen versuchen, dass man auf politischer Ebene die Förderrichtlinien anpasst. Derzeit ist ein
Zusammenschluss von Kläranlagen auf kommunaler Ebene nur schlecht förderfähig. Der neue Landtag, der im Oktober neu gewählt wird, muss sich umgehend damit befassen.“
Streibl und Glauber waren sich mit den Bürgermeistern schnell einig. Man wird sich auf politischer Ebene einbringen, dass man solche neuen Konzepte besser unterstützten muss. Gerade der kommunale Gedanke ist Streibl wichtig, man darf die Politik, die Stimmen aus den Rathäusern nicht ignorieren, man muss sie hören und in die Landespolitik einfließen lassen. 24.08.2023, Fotos: Dominik Bartl
Interfraktioneller Austausch bei Kaiserwetter auf der Alpspitze und im Kloster Benediktbeuern: Unser Fraktionsvorsitzender Florian Streibl, MdL empfing am Dienstag den
Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im Mainzer Landtag Dr. Joachim Streit. Für beide ist klar: Der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent muss der Gastronomie auch über das Jahr 2023 hinaus
erhalten bleiben. Und beide Fraktionen werden weiter eng zusammenarbeiten. Was noch besprochen wurde, lest Ihr hier: https://is.gd/TOebte
Fotos: FW-Fraktion, 22.08.2023
Angesichts der Energiepreisexplosion erlebt Geothermie eine immense Nachfrage. Denn unter unserer Erdoberfläche schlummert ein riesiges Potenzial: Erdwärme, mit der sich tausende private Haushalte, öffentliche Gebäude, Schulen und Betriebe preisstabil und klimaneutral beheizen lassen.
Im Rahmen des Formats #FraktionUnterwegs diskutierte unser Fraktionsvorsitzender Florian Streibl am Montag mit dem Geschäftsführer der Gemeindewerke Holzkirchen Albert Götzüber über Chancen und Risiken der noch vergleichsweise jungen Technologie 17.07.2023, Fotos: FW-Fraktion
Die Firma blueFLUX Energy AG aus Peißenberg begleite ich schon seit Jahren. Auch unsere Staatsminister Hubert Aiwanger und Thorsten Glauber sind von der neuartigen Technik zur Wasserstoffgewinnung aus biogenen Abfallstoffen überzeugt. Gestern wurde auf dem Versuchsgut Almwirtschaft Windkreut die erste mobile Wasserstoff-Gasfüll-Anlage zusammen mit unserem Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger eingeweiht. 17.07.2023, Fotos: Dominik Bartl
Die Energiegewinnung aus der Wasserkraft wird immer wichtiger. Deshalb freut es mich sehr, dass mich Fritz Eberlein von der AUF Eberlein & Co. GmbH nach Gartenau eingeladen hat, um als Ehrengast sein Wasserkraftwerk einzuweihen. Zusammen mit Staatsministerin Michaela Kaniber setzten wir das Kraftwerk in Betrieb. 14.07.2023, Fotos: Dominik Bartl
Der Bayerische Landtagsabgeordnete Florian Streibl stattete Anfang Juli dem Erinnerungsort in Waldram seinen bereits dritten Besuch ab. BADEHAUS-Vorsitzende Dr. Sybille Krafft zeigte ihm die
zahlreichen Neuerungen im Museum und bedankte sich bei dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler für seine Unterstützung. Dabei warb sie erneut um eine institutionelle Förderung durch den
Freistaat, damit das ehrenamtlich betriebene Museum in eine stabile und sichere Zukunft geführt werden kann. Florian Streibl versprach, dieses Thema im nächsten Landtag zur Sprache zu bringen und
unterstrich in seinem Gästebucheintrag die Bedeutung des mehrfach preisgekrönten Museums: „Vielen Dank für das BADEHAUS, ein wichtiger Ort für die (…) Geschichte Bayerns und Israels.“
09.07.2023
Danke für den gelungenen Abend in Bad Tölz! 29.06.2023
„Fraktion vor Ort“ in Bayrischzell: FREIE WÄHLER-Fraktion diskutiert über Umgang mit dem Wolf
Streibl: Nicht eine Art über die andere stellen!
27.06.2023
27. Bataillonsfest der Werdenfelser Gebirgsschützen in Ohlstadt
Es war ein grandioser Festtag für unsere Gebirgsschützen. Herzlichen Dank für die Einladung! 25.06.2023 Foto: Dominik Bartl
Landesbäuerin Christine Singer holt ersten Platz
In Fulda wurde auf dem Bundesparteitag der Freien Wähler die Bundesliste für die Europawahl im nächsten Jahr aufgestellt. Die 359 anwesenden Mitglieder wählten dabei Christine Singer aus dem Landkreis Garmisch-Partenkirchen zur Spitzenkandidatin. Singer führt somit die Liste an.
Florian Streibl, Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Landtagsfraktion war selbst vor Ort und hat Christine Singer gratuliert. Streibl sieht in der Landesbäuerin eine große Hoffnung für die politische Arbeit in Brüssel. „Ich danke Frau Singer von ganzen Herzen, dass sie sich in Brüssel für Europa, für Deutschland und für Bayern einsetzten will. Unsere Landesbäuerin wird von uns jede Unterstützung bekommen. Mit Christine Singer wird unser Landkreis und die Belange der Landwirtschaft eine starke Stimme in Brüssel bekommen,“ so Florian Streibl.
Auf dem Foto zu sehen:
v. l.: Abgeordnete Gabi Schmidt, Christine Singer, Europaabgeordnete Ulrike Müller, Fraktionsvorsitzender Florian Streibl. 24.06.2023
Anna Maria Laber mit dem Stern der Sicherheit ausgezeichnet
Frau Anna Maria Laber, Erste Vorsitzende des Kriseninterventionsdienstes Garmisch-Partenkirchen wurde mit der Bayerischen Staatsmedaille „Stern der Sicherheit“ ausgezeichnet. Mit der Auszeichnung
„Stern der Sicherheit“ werden Persönlichkeiten, die sich langjährig und nachhaltig um die Innere Sicherheit in Bayern und darüber hinaus verdient gemacht haben geehrt.
Florian Streibl: „Mein großer Dank gilt Frau Laber für ihre unermüdliche Arbeit. Ihr Engagement in der ehrenamtlichen Tätigkeit ist vorbildlich. Auch von meiner Seite, herzlichen Dank für ihre
Leistung und Gratulation zur Auszeichnung!“
Im Gespräch mit der Grenzpolizei Murnau
Mittenwald wird weiterer Dienststellen-Standort
Florian Streibl, Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Landtagsfraktion stattete der Murnauer Grenzpolizei einen Besuch ab. „Die Schleierfahndung ist ein wichtiger Teil in der
Verbrechensbekämpfung. Schleußer, Drogendealer, Gewalttäter und andere Kriminelle gehen ihnen regelmäßig ins Netz“, so Florian Streibl. Leiter der Grenzpolizei, Thomas Haberger begrüßte Streibl
und ging auf die Arbeit seiner Dienststelle ein. Diese wird sich in den kommenden Monaten vergrößern und einen weiteren Dienststellen-Standort in Mittenwald in Betrieb nehmen. Die Bilanz gibt den
Schleierfahndern und den uniformierten Beamten recht. Ihr Gespür liegt sehr oft richtig, wenn sie merken, da könnte was „faul“ sein. Mit ihrer High-Tech Ausrüstung und ihrem Fingerspitzengefühl
konnten die Beamten große Fische ans Land ziehen, oder eher in die Zelle stecken.
In Murnau sind derzeit neben der Polizeiinspektion auch die Grenzpolizei, sowie die Zentralen Einsatzdienste angesiedelt. Das polizeiliche Trainingszentrum steht kurz vor der Fertigstellung, um
auch die Beamten aus den Nachbarlandkreisen in verschiedenen Einsatzlagen fortzubilden.
"In unserer Region hat sich Murnau zu einem großartigen und vielseitigen Polizeistandort entwickelt. Drei Dienststellen, jede hervorragend geführt und ein Fortbildungszentrum finden hier ihre
Heimat. Die Bürger im Isartal können beruhigt sein, mit der Schaffung der Grenzpolizei „Standort Mittenwald“ wird die Region noch sicherer. 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche, an 365 Tagen im
Jahr wird dort der Dienst verrichtet, um den Kriminellen Einhalt zu bieten und für die Bürger da zu ein", so Streibl.
Streibl konnte viele neue Informationen über die Arbeit der Grenzpolizei gewinnen und ist sehr dankbar über die hervorragende Leistung aller Beamten.
Auf dem Foto v. l.:
Jörg Demmelmayr (Polizei Mittenwald), Emanuel Erdinger (stellv. Inspektionsleiter Polizei Mittenwald), Florian Streibl, Thomas Haberger (Leiter Grenzpolizei Murnau), Tobias Neuner (stellv. Leiter
Grenzpolizei Murnau).
Foto: Dominik Bartl
MdL Florian Streibl zu Besuch beim Bildungszentrum der Bundeswehr
Der Fraktionsvorsitzende und Abgeordnete der Freien Wähler, MdL Florian Streibl besuchte am 22.05.2023 das Bildungszentrum der Bundeswehr am Rainenbichl in Oberammergau, um sich über die Bildungseinrichtung zu informieren.
Empfangen wurde Streibl vom leitenden Regierungsdirektor Matthias Hümmler (rechts), seinem Stellvertreter, Regierungsdirektor Hans-Christian Teetzmann (links) sowie von Frau Regierungsdirektorin
Anja Gall (zweite von links) und Frau Regierungsoberamtsrätin Birgitt Hofmann (ganz links).
Der Leiter des Lehrbereichs Oberammergau, Leitender Regierungsdirektor Matthias Hümmler stellte MdL Streibl die Aufgaben und die Struktur seiner Einrichtung vor, welche zum Organisationsbereich
Personal des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Verteidigung gehört. Im Rahmen des Besuchs wurde auch der Denkmalschutz erörtert, denn seit Kurzem steht die Liegenschaft des
Bildungszentrums der Bundeswehr größtenteils unter Denkmalschutz. Seit 1974 betreibt die Bundeswehr eine Bildungseinrichtung am Standort Oberammergau.
Schwerpunktmäßig erfolgen in Oberammergau die Laufbahnausbildung für den mittleren nichttechnischen Dienst der Bundeswehrverwaltung, die Berufsausbildung für Verwaltungsfachangestellte sowie
Teile der Laufbahnausbildung des mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes. Daneben werden zahlreiche Fort- und Weiterbildungen für Angehörigen der Bundeswehr durchgeführt.
Pro Jahr befinden sich durchschnittlich 3.000 Lehrgangsteilnehmende zur Aus- und Fort-bildung am Lehrbereich Oberammergau. Die Unterbringung und Verpflegung der Lehrgangsteilnehmenden erfolgt größtenteils in der Dienstliegenschaft Oberammergau, sowie in angemieteten Hotels in und um Oberammergau.
Streibl besucht Nato-Schule
In der Oberammergauer Nato-Schule ist der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Landtagsfraktion, Florian Streibl kein unbekannter Gast. Streibl hält regelmäßig den Kontakt zur Führung der Nato-Einrichtung. Hier werden unzählige Soldaten aus über 20 Nationen ausgebildet. Der Fraktionsvorsitzende sieht hier nicht nur die Schule allein, sondern auch den Wirtschaftsfaktor für die Region. In einem Gespräch mit dem stellvertretenden Kommandeur, Herrn Oberst Jac-Peter Tölkes und dem neuen Commandant of Nato-School Colonel Jay B. Smith konnte Streibl aktuelle Informationen rund um die Nato-Schule einholen.
Auch die Schulungseinrichtung war in den letzten Jahren von den Pandemiemaßnahmen schwer betroffen, vieles musste in den digitalen Raum verlegt werden. Eine neue Situation, die viele Herausforderungen mit sich brachte. Umso größer die Freude, dass der Schulbetrieb in den Normalbetrieb zurückkehren konnte, auch wenn die digitale Aus- und Weiterbildung zukünftig weiterhin eine große Rolle spielen wird. Der neue Commandant Colonel Jay B. Smith hat sich inzwischen sehr gut eingelebt. Hierzu konnte sich der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Landtagsfraktion persönlich bei dem neuen Kommandeur vorstellen und berichtete über die aktuellen Themen im Landtag.
Zu Besuch bei der Stadt Geretsried
Mit unserem Staatsminister Hubert Aiwanger unterhielten wir uns mit dem 1. Bürgermeister Michael Müller zum Thema Innenstadterneuerung und über den Wirtschaftsstandort Geretsried. Zum Abschied
durfte sich Hubert Aiwanger in das Goldene Buch der Stadt eintragen. 04.05.2023 , Foto: Dominik Bartl
Foto: Dominik Bartl
Mit Herrn Staatsminister Hubert Aiwanger habe ich das Walchenseekraftwerk besucht, hier gibt es noch ein paar Impressionen. Fotos: Dominik Bartl, 04.05.2023
Bei der Förderschule Marie-Luise-Schultze-Jahn-Schule in Bad Tölz machte ich mit unserer Staatssekretärin Anna Stolz Halt. Der Schulleiter Klaus Koch gewährte uns einen Einblick in das Förderzentrum. Nach einem Rundgang durch die Schule setzte man sich für weitere Gespräche zusammen. 23.03.2023, Foto: Dominik Bartl
Bis in die 1960er Jahre hat man noch auf Schiefertafeln das Schreiben gelernt. Heute sind die Schulen digital und verfügen über Internet und Tablets. Touchscreen-Monitore haben die Schultafeln
weitestgehend abgelöst. Zusammen mit unserer Staatssekretärin Anna Stolz besuchten wir die Realschule in Gmund - eine Spitzenschule. Herzlichen Dank an die Schulfamilie für den hervorragenden
Einblick in die Digitalisierung. 23.03.2023, Foto: Dominik Bartl
Unser Staatsminister Michael Piazolo folgte meiner Einladung nach Geretsried. Zusammen besuchten wir zuerst die Schulfamilie am Gymnasium und erhielten dort einen Einblick. Die Mittelschule wurde im Anschluss besucht. Hier konnten wir einen Förderbescheid an die Kommune überreichen und uns über die Zukunft der Mittelschulen austauschen. 15.03.2023, Fotos: Dominik Bartl
Streibl besichtigt Seminarhaus in Grainau - Großes Bauvorhaben geplant
Die Jungbauernschule wurde im Jahr 1957 in Grainau gegründet. Über die vergangenen Jahrzehnte hinweg hat sich das Seminarhaus weiterentwickelt. Heute zählt das Haus, in dem auch der Grundkurs der
Jungbauernschaft stattfindet, rund 20.000 Übernachtungen pro Jahr. Derzeit findet an der Schule der 69. Grundkurs statt.
Schulleiter Reiner Schmelz und der Vorsitzende vom
Verien
Heimstätte der Bayerischen Jungbauernschaft e.V., Herwig Leipert begrüßten den Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler Landtagfraktion, Herrn Florian Streibl im Seminarhaus. Streibl ist
regelmäßig bei den Verabschiedungen der Grundkurse zu Gast und hat eine enge Verbindung zu dem geschichtsträchtigen Haus.
Dass das Seminarhaus auch weiterhin zukunftsfähig gemacht wird, ist dem Vorsitzenden Herwig Leipert und Reiner Schmelz ein großes Anliegen.
Seit Jahren wird geplant, dass man die Räumlichkeiten erweitert. Bauliche Vorgaben müssen umgesetzt werden. Die Jungbauernschule ist ein wichtiger Bestandteil für junge Landwirte. In einem 10
Wochen Grundkurs bekommen die Schüler das Handwerkszeug für ihren Beruf beigebracht. Unter anderem wird die Stärkung der Eigenverantwortung, mehr Selbstbewusstsein und die Charakterbildung
gefördert.
Bei einem Rundgang über das Gelände wurde dem Landespolitiker Florian Streibl die Gegebenheiten vorgestellt. Mittlerweile liegen die Baupläne parat, der Schulcampus muss umgestaltet werden.
Hierfür benötigt man weitere Gebäude, in welchen die Schüler unterkommen können. Eine Tiefgarage soll entstehen, Schulungsräumlichkeiten müssen erweitert werden und die Übernachtungsmöglichketen
stehen zur Erweiterung. Zusammen ging man die Baupläne durch, man will das Seminarhaus mit der Jungbauernschule in die Zukunft führen.
Frank Schauer, Assistent und Projektleiter Bau ist sich sicher, dass man bald den Antrag für die Baumaßnahmen stellen kann. Einige Bauplanungspunkte stehen derzeit noch in Abstimmung mit der
Kommune.
Auch im Landtag wurde Streibl bereits öfters von den Jungbauern besucht, in einer Diskussion tauschte man sich über alle Belange aus.
„Die Jungbauernschule ist nicht wegzudenken, sie ist ein wichtiger Bestandteil der Bildung. Wir müssen froh sein, dass es in der Landwirtschaft engagierten Nachwuchs gibt. Es ist heutzutage auch
keine Selbstverständlichkeit mehr, dass man den Hof von den Eltern übernimmt. Deshalb freut es mich, dass junge motivierte Schüler die Kruse absolvieren und in die Fußstapfen ihrer Vorfahren
treten und Verantwortung für unsere Heimat übernehmen,“ so der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl abschließend. 10.03.2023, Fotos: BüroMdLStreibl/Bartl
Freie Wähler besuchen Florian Streibl im Landtag
32 Freie Wähler aus dem Raum Bad Tölz – Wolfratshausen besuchten den Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl im Bayerischen Landtag.
Zu Beginn wurden Streibl’ s Gäste in die Landtagsgaststätte eingeladen, dort wurden sie durch den Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl persönlich begrüßt. Nach dem Essen übernahm der
Besucherdienst die Gruppe und stellte ihnen einen 30-minütigen Film über die Arbeit des Bayerischen Landtags vor.
Im Anschluss ging es für die interessierten Gäste durch die historischen Räumlichkeiten des Maximilianeums. Hier konnte u. a. der Senatssaal, Kreuzgang sowie der Steinerne Saal besichtigt werden.
Neben der Hausführung gab es noch die geschichtliche Erläuterung zum Maximilianeum, welches im Jahr 1874 fertiggestellt wurde. Maximilian II. legte hierfür 17 Jahre zuvor den Grundstein.
Nach der eindrucksvollen Führung wartete der Vorsitzende der Freien Wähler Landtagsfraktion, Florian Streibl im Herzstück des Maximilianeums, dem Plenarsaal, auf seine Gäste.
Hier konnten die Teilnehmer auf den Stühlen der Abgeordneten Platz nehmen und den Vorsitzenden Streibl mit ihren Fragen löchern. Bevor es zur Verabschiedung kam, ließ Streibl einen Blick in die
Fraktion und in sein Büro gewähren.
„Ich freue mich immer, wenn ich im Landtag Besuch bekomme und meinen Arbeitsplatz vorstellen darf. Durch Corona waren die Besuchergruppen nicht mehr erlaubt. Deshalb freue ich mich jetzt umso mehr, dass diese jetzt nach und nach wieder stattfinden können“, so Florian Streibl abschließend. 14.03.2023, Fotos: BüroMdLStreibl/Bartl
Gespräch mit Masoud Zehtabchi von der deutsch-iranischen Gesellschaft in Bayern und Ulrike Müller, MdEP, heute im Landtag.
Freiheits- und Menschenrechte sind zutiefst mit dem Wert jedes einzelnen Menschen verbunden und Grund seiner unantastbaren Würde, die zu schützen unser aller Aufgabe ist.
Terror- und Unrechtsregime, die ihre eigene Bevölkerung – junge Frauen und Männer –